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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftbedingungen 

Frei nach dem Motto, wir werd´n schon kann Richter brauch´n , hoffe ich Probleme in beidseitigen Einverständnis zu klären und zu lösen; dennoch sind die folgenden AGB´s Bestandteil aller Verträge, auch zum Schutz der verantwortungsbewussten Geschäftspartnerinnen und -partner;  gültig ab 1. 1.  2015

Allgemeines

Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge (in schriftlicher sowie elektronischer Form) mit Mag. Robert Wrabel, 1220 Wien, Berchtoldgasse 10/10. Die Lieferungen, Leistungen und Angebote unseres Unternehmens erfolgen ausschliesslich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Abweichende AGB`s der internationalen Vertragspartner werden nicht Vertragsbestandteil. Nebenabreden sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich, auch per E-Mail, bestätigt wurden. Mündliche Aussagen sind grundsätzlich unverbindlich.

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Dienstleistungsbeschreibung

Alle Angebote dieser Website gelten, sofern nicht ausdrücklich vermerkt, bis auf Widerruf.

Wir liefern unsere Dienstleistungen in der gesetzlichen vorgeschriebenen Lieferzeit von 30 Tagen, normalerweise zwischen 6- 14 Tagen, ausgenommen Projekte wie Webdesign, Consulting, etc.

Mit der Annahme des Auftrages und der Zuteilung von Speicherplatz und Logindaten kommt ein Vertrag über die Nutzung der Dienstleistung zustande. Voraussetzung für die Nutzung der Dienstleistung ist ein Internet-Zugang mit den dazu notwendigen Einrichtungen. Domainnamen auf dem virtuellen Server werden durch Robert Wrabel bei dem jeweiligen NIC registriert und direkt mit dem Kunden abgerechnet. Die zum Betreiben des virtuellen Servers benötigten IP-Nummern bleiben im Besitz von ROBERT WRABEL  und dürfen jederzeit verändert werden, obgleich ROBERT WRABEL  bemüht ist, die IP-Nummern für die Dauer des Vertragsverhältnisses dauerhaft zuzuweisen. Die Daten zur Registrierung von Domainnamen werden an den jeweiligen NIC in einem automatisierten Verfahren übermittelt. Der Kunde kann von einer tatsächlichen Verfügbarkeit und Zuteilung des Domainnamens erst ausgehen, wenn diese durch ROBERT WRABEL  bestätigt ist. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung der bestellten Domainnamen ist seitens Robert Wrabel  ausgeschlossen.

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Vertragslaufzeit, Kündigung

Mit dem Tag der Übermittlung der elektronischen Bestellung per Online-Bestellformular oder Fax entsteht zwischen Robert Wrabel  und dem Kunden das Vertragsverhältnis. Dieser Tag stellt, ungeachtet des Datums der Zahlung, den Beginn des Vertrags und der Abrechnung dar. Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Der Kunde und Robert Wrabel  können das Vertragsverhältnis ohne Angabe von Gründen jederzeit mit einer Frist, einem Monat zu jedem Monatsende, nach der jeweiligen Produktbeschreibung ausgewiesenen Mindestvertragslaufzeit kündigen. Erfolgt die Kündigung durch Robert Wrabel  hat der Kunde Anspruch auf die anteilige Rückerstattung der im Voraus gezahlten Servermieten bzw. Paketgebühren. Domaingebühren bzw. die in den Webpaketen enthaltene Domainpauschale für AT, DE- und CNO-Domains sowie geleistete Setupgebühren sind grundsätzlich nicht erstattungsfähig. Die Domains sind für die angegebene Zeit beim NIC reserviert und somit bezahltes Eigentum des Kunden. Eine Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform per Brief oder Telefax und einer Empfangsbestätigung durch Robert Wrabel .

Für DE  Domains gilt: Damit die Kündigung wirksam wird, ist der Kunde sowohl im Falle einer gewünschten Domainlöschung, wie auch im Falle einer Domainübernahme durch einen neuen Provider verpflichtet, noch vor Auslaufen des Vertragsverhältnisses ein Freigabefax, des Admin-C beizubringen, in dem dieser einer Löschung bzw. einer Konnektivitäts-Koordination (KK-Antrag) zustimmt. Falls der Kunde nicht spätestens einen Monat nach Vertragsende seine Domain in die Pflege eines anderen Internet-Providers gestellt hat, ist Robert Wrabel  berechtigt, diese freizugeben.

 Unbenommen bleibt das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund.  Ein wichtiger Grund liegt insbesondere bei schweren oder fortgesetzten Verstössen gegen die vertraglichen Regelungen, bei Konkurs, Zahlungsverzug  sowie bei Undurchführbarkeit des Vertrages vor. Im Falle einer Kündigung aus wichtigem Grund ist Robert Wrabel  berechtigt, den Zugang zum Service sofort zu verwehren und die diesem Vertragsverhältnis zugeordneten Internet-Adressen (Domains) zu löschen. Robert Wrabel  kann ferner in diesem Fall hinterlegte Inhalte und E-Mail-Nachrichten ohne Setzung einer Nachfrist sofort sperren und löschen ohne Rückzahlung. Eine anteilige Rückerstattung der im Voraus gezahlten Servermieten bzw. Paketgebühren ist bei fristloser Kündigung nicht möglich

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Haftung und Gewährleistung

Soferne nicht anders vereinbart, beträgt die Gewährleistungsfrist 6 Monate.

Gewährleistungspflichtige Mängel werden nach dem Ermessen von Robert Wrabel entweder durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung behoben. Die Wandlung oder Preisminderung wird einvernehmlich ausgeschlossen. Die Gewährleistung erlischt, wenn Reparaturen oder Änderungen von Dritten vorgenommen wurden.

Robert Wrabel haftet für Schäden des Auftraggebers nur, soweit diese von Robert Wrabel  bzw. ihren Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig oder infolge der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht verursacht worden sind. Die Höhe und, soweit anwendbar, der Umfang der Haftung von Robert Wrabel ist beschränkt auf den typischen vorhersehbaren Schaden (wobei alle bedeutenden und erkennbaren Umstände berücksichtigt werden müssen), wenn die Haftung weder auf einer vorsätzlichen noch grob fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht noch auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verletzung durch Erfüllungsgehilfen beruht, die leitende Angestellte oder gesetzliche Vertreter von Robert Wrabel  sind.

Sämtliche Schadenersatzansprüche sind in Fällen leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Das Vorliegen von leichter bzw. grober Fahrlässigkeit hat, sofern es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft handelt, der Geschädigte zu beweisen. Handelt es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft, so beträgt die Verjährungsfrist von Schadenersatzansprüchen drei Jahre ab Gefahrenübergang. Die in diesen Geschäftsbedingungen enthaltenen oder sonst vereinbarten Bestimmungen über Schadenersatz gelten auch dann, wenn der Schadenersatzanspruch neben oder anstelle eines Gewährleistungsanspruches geltend gemacht wird.

Vor Anschluss oder Transport von EDV-technischen Produkten bzw. vor Installation von Computerprogrammen ist der Kunde verpflichtet, den auf der Computeranlage bereits bestehenden Datenbestand ausreichend zu sichern, andernfalls er für verlorengegangene Daten sowie für alle damit zusammenhängenden Schäden die Verantwortung zu tragen hat.

Regressforderungen im Sinne des § 12 Produkthaftungsgesetzes sind ausgeschlossen, es sei denn, der Regressberechtigte weist nach, dass der Fehler in unserer Sphäre verursacht und zumindest grob fahrlässig verschuldet worden ist

Für Störungen innerhalb des Internet können wir keine Haftung übernehmen. Wir übernehmen keine Haftung für Schäden oder Folgeschäden, die direkt oder indirekt durch den virtuellen Server verursacht wurden. Haftung und Schadenersatzansprüche sind auf die Höhe des Auftragswertes beschränkt. Dem Kunden ist bekannt, dass weitere Webspace-Accounts mit eigener Domain auf dem virtuellen Server (virtueller Host) nur mit Browsern angesprochen werden können, die sich an die aktuellen HTTP-Spezifikationen halten. Zu diesen zählen zum Beispiel aktuelle Versionen von Netscape (r) und Microsoft (r).

Tritt der Vertragspartner aus Gründen, die nicht von Robert Wrabel zu verantworten sind, vom Vertrag zurück, so gilt ein Schadenersatz in der Höhe des nachweisbar entstandenen, zumindest aber von 30 % des Nettoauftragswertes als vereinbart, wobei das richterliche Mässigungsrecht ausgeschlossen wird.

Für Leistungen die nicht von Robert Wrabel selbst sondern über Vermittlung von Robert Wrabel durch Dritte erbracht werden, übernimmt Robert Wrabel keine Gewähr. Folgekosten, die durch die Verwendung des Internet beim Kunden entstehen (z.B.: Telefongebühren) werden vom Kunden selbst getragen.

Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die Robert Wrabel die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen - hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, der Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber - hat Robert Wrabel keinesfalls zu vertreten. Die Leistungserbringung erfolgt nach Wegfall der von Robert Wrabel nicht zu vertretenden Störungen zuzüglicher einer angemessenen Nachfrist

Die Haftung für Folgeschäden und entgangenem Gewinn sowie der Ersatz von Sachschäden im Sinne des § 9 Produkthaftungsgesetzes ist einvernehmlich ausgeschlossen. Robert Wrabel haftet nicht für den Inhalt übermittelter Daten und für den Inhalt von Daten, die über Robert Wrabel zugänglich sind. Robert Wrabel haftet nur für vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten seiner Mitarbeiter. Die Schadenersatzpflicht bei leichter Fahrlässigkeit wird dagegen ausgeschlossen.

Bei Ausfällen von Diensten ausserhalb des Verantwortungsbereichs von Robert Wrabel liegenden Störungen erfolgt keine Rückvergütung von Entgelten.

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Angebote und Preise

Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Preiserhöhungen während der Mindest- Vertragslaufzeit sind ausgeschlossen. In den Leistungen ist ein kostenloser E-Mail Support enthalten, der sich ausschliesslich mit der Wartung des virtuellen Servers beschränkt. Nimmt der Kunde technische Supportleistungen in Anspruch, die nicht im E-Mail Support für den virtuellen Server enthalten sind, so werden diese entsprechend dem Stundensatz berechnet.

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Zahlungsbedingungen

Der Kunde verpflichtet sich Rechnungen von Robert Wrabel  sofort nach Erhalt der Rechnung auf unser Konten zu überweisen. Als max. Zahlungsziel werden 14 Tage ab Rechnungsdatum vereinbart. Skontoabzüge bedürfen einer gesonderten Vereinbarung. Im Falle des Zahlungsverzuges, auch mit Teilzahlungen, treten auch allfällige Skontovereinbarungen ausser Kraft. Zahlungen des Kunden gelten erst mit dem Zeitpunkt des Einganges auf unserem Geschäftskonto als geleistet.

Bei Zahlungsverzug des Kunden sind wir berechtigt, nach unserer Wahl den Ersatz des tatsächlich entstandenen Schadens zu begehren oder - soweit es sich nicht um ein Kreditgeschäft mit Verbrauchern handelt - Verzugszinsen in Höhe von 4% über der Sekundärmarktrendite / Bund lt. Statistischem Monatsheft der österreichischen Nationalbank zu verrechnen.

Der Kunde verpflichtet sich für den Fall des Verzuges, die dem Gläubiger entstehenden Mahn- und Inkassospesen, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind, zu ersetzen, wobei er sich im speziellen verpflichtet, maximal die Vergütungen des eingeschalteten Inkassoinstitutes zu ersetzen, die sich aus der VO des BMwA über die Höchstsätze der Inkassoinstituten gebührenden Vergütungen ergeben. Sofern der Gläubiger das Mahnwesen selbst betreibt, verpflichtet sich der Schuldner, pro erfolgter Mahnung einen Betrag von á € 12,-- sowie für die Evidenzhaltung des Schuldverhältnisses im Mahnwesen pro Halbjahr einen Betrag von á € 8,- zu bezahlen.

Bei Lastschriftverfahren und Erhalt der Rechnung durch Robert Wrabel, wird der Betrag innerhalb von 14 Tagen mit dem Rechnungsbetrag vom Bankkonto des Kunden belastet. Der Kunde ermächtigt Robert Wrabel , bei Lastschriftverfahren, wie auf dem Bestellformular näher spezifiziert, anfallende Entgelte über das jeweils gültige Konto einzuziehen. Die Ermächtigung erstreckt sich auch auf nachträglich anfallende und variable Entgelte, sonstige Kaufpreise. Für den Fall der Rückgabe einer von unserer Seite korrekt ausgeführten Lastschrift wird eine Bearbeitungsgebühr von á € 20,- neben den entstehenden Bankspesen erhoben. Der Kunde verpflichtet sich für ausreichende Deckung auf seinem Bankkonto zu sorgen. Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, so ist Robert Wrabel  berechtigt, den Zugriff zum virtuellen Server bis zum Eingang des offenen Betrages zu sperren, oder den Vertrag fristlos zu kündigen und dem Kunden die dadurch entstandenen Kosten in Rechnung zu stellen und einen evtl. Schadensersatz geltend zu machen.

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Datensicherung

Der Kunde stellt Robert Wrabel  von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Robert Wrabel  ist nicht für die Datensicherung der auf dem virtuellen Server gespeicherten Dateien verantwortlich. Soweit Daten auf den virtuellen Server übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Der Kunde erhält zur Pflege seines Angebotes einen Loginnamen und ein Loginpasswort. Er ist verpflichtet, dieses vertraulich zu behandeln, und haftet für jeden Missbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung des Passwortes resultiert. Dem Kunden ist bekannt, dass aufgrund der Struktur des Internet die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören, dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf. Robert Wrabel  haftet nicht für Verletzungen der Vertraulichkeit von E-Mail Nachrichten oder anders übermittelten Informationen.

Wird das Passwort geändert und vergessen so wird der aktuelle Setuppreis neu verrechnet, denn aus Sicherheitsgründen sind die Passwörter auch für den Administrator nicht abrufbar.

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Veröffentlichte Inhalte

Robert Wrabel  behält sich das Recht vor, das Angebot des Kunden ohne Vorwarnung grundsätzlich zu sperren, wenn der Kunde auf seinem virtuellen Server eine Internetpräsenz betreibt, die die physikalischen Fähigkeiten eines virtuellen Webservers hinsichtlich der Prozessorauslastung und/oder der Zugriffe pro Zeiteinheit und/oder des Datendurchsatzes pro Zeiteinheit überschreitet. Der Kunde stellt Robert Wrabel  von jeglicher Haftung für den Inhalt von übermittelten Webseiten auf den virtuellen Server frei und sichert zu, dass er den virtuellen Server nicht zur Speicherung oder Verbreitung obszönen, pornographischen, bedrohlichen oder verleumderischen Materials verwenden wird.

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Folgende Inhalte sind auf unseren Webserver-Systemen nicht erlaubt:

  • Illegale Dateien (einschliesslich Copyright-Verletzungen),
  • Dienstleistungen nur für Erwachsene,
  • Pornografie - Escort Dienstleistungen,
  • Piraten Dateien, Warez, Serialz / Crackz,
  • IRC, MP3 files, Hate sites mit gewaltverherrlichendem Inhalte oder hetzerischen Absichten
  • üble Nachrede / Beleidigungen, Betrug, Unterstützung terroristischer oder gewalttätiger Gruppen, rassistische / sexuell und politisch diskriminierende Gruppen
  • Spamming / Junkmail  / Mailserver / Downloadserver
  • Angebote und Inhalte, die den Traffic des Servers ununterbrochen belasten

Bitte verschwenden Sie nicht unsere  Zeit mit obengenannten Aktivitäten, da wir uns das Recht vorbebehalten ihnen legale Kosten oder Zeit die wir aufwenden um mit Beschwerden  die mit  ihren obigen Aktivitäten während Servernutzung zusammenhängen in Rechnung zu stellen. Obige Aktivitäten werden nicht  toleriert und Ihr Server wird ohne vorherige Warnung und Rückvergütung ausgeschaltet.

Der Kunde wird mit seinem Angebot keinerlei Warenzeichen- Patent- oder andere Rechte Dritter verletzen. Für den Inhalt der Seiten ist der Kunde selbst verantwortlich. Es besteht von Robert Wrabel keine Prüfungspflicht über die Seiten des Kunden. Robert Wrabel  kann den Vertrag fristlos kündigen und den virtuellen Server sofort sperren, falls der Inhalt der Seiten gegen geltendes Recht verstösst oder öffentlichen Anstoss erregt. Es fällt bei einer kompletten Sperrung des virtuellen Server durch Robert Wrabel  und der sofortigen Kündigung eine Bearbeitungsgebühr von mindestens á € 150,--  an. Durch Beschwerden aufgewendeter Zeit- und Sachaufwand wird zusätzlich in Rechnung gestellt.  Der Kunde verpflichtet sich, für seine geschäftsmässigen Angebote Namen und Anschrift (Impressum) sowie bei Personenvereinigungen und Gruppen auch Namen und Anschrift des Vertretungsberechtigten anzugeben.

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Massenmailings, Mailingaktionen via electronic Mail

Robert Wrabel  hat das Recht, das Angebot des Kunden zu sperren, falls dieser Programme auf seinem virtuellen Server installiert, die das Betriebsverhalten des Servers beeinträchtigen können. Der Kunde verpflichtet sich, keine Werbe- Rundschreiben oder Massenmailings (Mailingaktionen) via electronic Mail über E-Mail Adressen seiner Domain zu initiieren, ohne von den E-Mail Empfängern dazu aufgefordert worden zu sein. Robert Wrabel  behält sich das Recht vor, bei Verstoss den virtuellen Server vorübergehend oder langfristig zu sperren.

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Datenschutz, Adressenänderung und Urheberrecht

Der Kunde erteilt seine Zustimmung, dass auch die im Kaufvertrag mitenthaltenen personenbezogenen Daten in Erfüllung dieses Vertrages von uns automationsunterstützt für Buchhaltung, Auftragsabwicklung und Rechnungswesen gespeichert und verarbeitet werden. Die Daten werden nicht an Dritte weitergegeben

Der Kunde ist verpflichtet, uns Änderungen seiner Wohn- bzw. Geschäftsadresse bekannt zu geben, solange das vertragsgegenständliche Rechtsgeschäft nicht beiderseitig vollständig erfüllt ist. Wird die Mitteilung unterlassen, so gelten Erklärungen auch dann als zugegangen, falls sie an die zuletzt bekanntgegebene Adresse gesendet werden.

Pläne, Skizzen oder sonstige Unterlagen bleiben ebenso wie Muster, Kataloge, Prospekte, Abbildungen und dergleichen stets unser geistiges Eigentum; der Kunde erhält daran keine wie immer gearteten Werknutzungs- oder Verwertungsrechte ausser es wird die Weiternutzung durch den Kunden ausdrücklich vereinbart

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Sonstige Bestimmungen

Grundlage des Vertrages sind immer die aktuellen AGB von Robert Wrabel . Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen hiervon unberührt.

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Gerichtsstand

Gerichtsstand für alle Rechtstreitigkeiten aus den Verträgen mit Robert Wrabel  ist Wien, Die Anwendbarkeit des UN-Kaufrechtes wird ausdrücklich ausgeschlossen. Die Vertragssprache ist Deutsch. Die Vertragsparteien vereinbaren österreichische, inländische Gerichtsbarkeit. Für Konsumenten gilt der Gerichtstand der Wohnadresse. Für die Gewährleistungsbedingungen und die gesamte Rechtsbeziehung zwischen Robert Wrabel  und Kunde, gilt das Recht der Republik Österreich.

Wir erkennen den Internetombudsmann als als aussergerichtliche Schlichtungsstelle an.

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